Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 35

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "PROWELD"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "astat"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FREI"

Täuschungsgefahr · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "National-Bank"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 28
Markenbeschwerdeverfahren – "mykaraokeradio"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · Bestehen eines Eintragungshindernisses · Nichtberücksichtigung vergleichbaren Vorentscheidungen

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "SPAR"

Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Complete"

Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen