Urteile zu § 41 MarkenG – Seite 4

Markengesetz

195 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

195 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Golfen (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Rabatt (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cajun"

kein Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Autopack"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "HEADS"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "astat"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MeineWahl (Wort-Bild-Marke)"

Markenumschreibung nach Beschwerdeeinlegung und … · zur Rechtskrafterstreckung · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Strategy Circle"

beschreibender Hinweis · Freihaltungsbedürfnis · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Just for me!"

sloganartige Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "WORLD OF SWEETS"

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen