"grün (sonstige Markenform)" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 54 MarkenG – Seite 9
Markengesetz
470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
470 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Höhe des Gegenstandswertes im Falle unbenutzter Marken … · zur Erhöhungsgebühr bei mehreren Auftraggebern · zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Wiener Griessler" · Antrag auf Verlängerung der Frist zur Stellungnahme auf die … · Verfahrensvoraussetzung für die Durchführung eines … · Voraussetzung des fristgerechten Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Gelbe Seiten II" · zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch … · zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag … · zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"TOOOR!" · Unterscheidungskraft · keine Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Querdenker" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"EXPAT" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Neuschwanstein" · Schloss in Schwangau · Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden … · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"ColorTraining" · Unterscheidungskraft · Rückwirkung einer geänderten Rechtsprechung auf den …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Unterschriftserfordernis für Beschluss der … · Unwirksamkeit · Nachholung der Unterschrift
Marken- und Patentrecht
"ROLLER" · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Das Clubschiff" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Sachsendampf" · bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Flüssigkeitenspender (dreidimensionale Marke)" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenrecht · Leithändlervertrag · Markenübertragung · Unterlassungsanspruch · Widerklage
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"FONIMAP" · zur Auslegung des Begriffs der bösgläubigen Markenanmeldung · zum Markenschutz betreffend eine Vanity-Nummer · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Täuschungsgefahr · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Anhängeetikett (dreidimensionale Marke)" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung einer Beschwerdegebühr bei unterlassener …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
"In-Travel-Entertainment" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Cool Cassis" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"SpeedDating" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Festsetzung des Gegenstandswertes · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. … · zum Austausch der geforderten, nicht entstandenen Gebühr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Schokoladenstäbchen" (international registrierte … · zur grafischen Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht
"Apfel (Bildmarke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Apfel (Bildmarke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"all natural natürliche Aromen natürliche Farben … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Gelbe Seiten" · offensichtlich unbegründeter Tatbestandsberichtigungsantrag
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"Das segelnde Klassenzimmer" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Innenweltreisen" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Physio-Fit" · zur Antragsbefugnis · Antragsgegner kann in der Person des Antragstellers … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"POST" · zur Ablehnung von Richtern eines Senats wegen Besorgnis der … · Ladung einer Gutachterin, die zuvor im Auftrag der … · kein Erwecken eines täuschenden Eindrucks
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
"Miss Tuning" –Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Neue Post (Wort-Bild-Marke)" · grafische Ausgestaltung führt umso eher zur …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"mobiLOTTO" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Maxitrol" · bösgläubige Markenanmeldung · Anmeldung in Erwartung, der Hersteller des Arzneimittels … · Zweck, auf Kosten des Arzneimittelherstellers Gewinn zu …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"TOMATIS-Institut" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"TOMATIS-Methode" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein fristgerechter Widerspruch gegen Löschungsbegehren · Löschung der Marke ohne Sacherörterung · Beschwerde aus formellen Gründen zulässig · sachlich-rechtlicher Einwand unzulässig
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"ANKARA-Döner" · mit Löschung der Marke verliert das Löschungsverfahren … · nach Verzicht auf Marke kann Feststellung der Nichtigkeit … · Antragstellerin ist mündlicher Verhandlung ferngeblieben
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt