Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 59 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
62 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 59 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
62 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Micropayment" · Anlagen eines Schriftsatzes des Löschungsantragstellers … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · wesentlicher Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Unterscheidungskraft · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Beanstandung der Anmeldung durch Markenstelle · vollständige Zurückweisung der Markenanmeldung · Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenrecht · Leithändlervertrag · Markenübertragung · Unterlassungsanspruch · Widerklage
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"GELBE SEITEN" · zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten … · zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden … · zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben