Urteile zu § 64 MarkenG – Seite 18

Markengesetz

1.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.128 Entscheidungen

BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "HOTEL.PROFI"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AZH-MultiBo/azh"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "om store"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "DOTKÖLN"

geographischer Herkunfts- und Bestimmungsort · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FOTOBODEN"

Zurückweisung einer Markenanmeldung gegenüber einer … · dritte Person erlangt förmliche Verfahrensbeteiligung am … · wesentlicher Verfahrensmangel · Zurückverweisung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "REHAB"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat EuGH-Vorlage LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Netto Marken-Discount (Wort-Bild-Marke)"

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zum Markenschutz für den Einzelhandel · zum Handel mit Dienstleistungen · zur Definition des markenrechtlichen Dienstleistungsbegriffs

Marken- und Patentrecht
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "BE HAPPY"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "digidesk"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben