keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 64 MarkenG – Seite 4
Markengesetz
1.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.128 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit · Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität, teilweise normale Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · weit unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Werbeaussage · Slogan
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
identische Dienstleistungen · keine bildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unbestimmtheit der Umgebungsfläche
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft für eine Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für einen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Sittenwidrigkeit · Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit · notwendige Streitgenossen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der … · keine bildliche Verwechslungsgefahr bei unterstellter …
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässige Nichtbenutzungsreinrede · teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität, Dienstleistungsähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenrecht · Widerspruch · Klassenabgrenzung · Geräteklassifizierung · Unionsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung einer Farbgestaltung · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft -kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · schuldhaftes Versäumnis der Verfahrensbevollmächtigten · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen