Urteile zu § 64 MarkenG – Seite 9

Markengesetz

1.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.128 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TONED"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "sense group/SENSEA (Unionsmarke)"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

Markenbeschwerdeverfahren · "Hello Cupcake/HELLO (Unionsmarke)/HELLO (Unionsmarke)" · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bison"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BKM/BPM (Unionsmarke)"

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "INTERMATE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Reichsburger"

zum Verfahrensmangel der Nichtbestellung eines … · Übersehen eines Verfahrenshindernisses in der Vergangenheit · kein Anspruch auf Wiederholung von Verfahrensfehlern · zur elektronischen Unterzeichnung von Beschlüssen

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Berliner Salon"

Veränderung der angemeldeten Bezeichnung · Unkenntnis des Anmelders von der Unveränderlichkeit der … · Sachbehandlung seitens der Markenstelle hat die … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen

Marken- und Patentrecht
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Berliner Salon"

Veränderung der angemeldeten Bezeichnung · Unkenntnis des Anmelders von der Unveränderlichkeit der … · Sachbehandlung seitens der Markenstelle hat die … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen

Marken- und Patentrecht
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "VENOM"

Beschwerde gegen den Beschluss des DPMA · Zahlung der Beschwerdegebühr mittels per Fax eingereichtem … · Erfordernis der Einreichung des Original … · verspätete Einreichung

Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Trust Me"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen