Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 15

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse

zur Begründungspflicht · Würdigung der beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen · globale Begründung · unzureichend zwischen den einzelnen Waren und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 15
Markenbeschwerdeverfahren – "Popcorn"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · negativ formulierter Disclaimer · Einschränkung der Anmeldung in der Art und Weise

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eBI"

zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 19
Markenbeschwerdeverfahren – "MÄDELSABEND"

fehlende Unterscheidungskraft · Zeichen, denen per se die (originäre) Unterscheidungskraft … · das gilt auch bei branchenüblicher Zeichenanbringung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eBI (Wort-Bild-Marke)"

zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Farbmarke Orange"

Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Wachmann"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Lichtmiete"

fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "UNICO"

kein Verstoß gegen die Begründungspflicht · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Capz/Capsa/Dallmayr Capsa"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "EUROArray"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Melitta Capz/Capsa/Dallmayr Capsa"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Plombir Sovjetskij (Bildzeichen in kyrillischer Schrift)" · teilweises Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Plombir Sovjetskij" · teilweises Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Only God Can Judge Me"

Wortfolge, bei der die Mitteilung der Haltung und … · kein Hinweis auf ein wirtschaftlich tätiges Unternehmen · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Hugo Strasser"

zur Eintragungsfähigkeit des Namens einer realen bekannten … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "VENDO"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "toolSTAR"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen