Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 34

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "myJobs"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren wegen Verfalls

"Zamek SUPPE" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren wegen Verfalls

"Zamek biofarm" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren wegen Verfalls

"Zamek Party Dippers" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "NCB/NCB-HP/NUK-HP"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "RHENO (IR-Marke)/GENO (Gemeinschaftsmarke)"

keine durch Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cystipret/Cystinol"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"GEOTHERM" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "fahrCard"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"MEET THE ONE" · zur Umschreibung der Marke · wirksame Zustellung des Löschungsantrags an den … · zur Verfahrensführungsbefugnis des Rechtsvorgängers

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "St. Petersburger Nationalballett"

die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im … · Täuschungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cosar/LORZAAR/FORTZAAR"

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Audiolabs"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Dufte Laune"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "JIAMO/Tiamo"

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben