Urteile zu § 69 MarkenG – Seite 10

Markengesetz

719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

719 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "MUC-Consulting/MUC"

zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PAYeID"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "HERBALADE/HERBA"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MPH"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Chino/Shino/SHINO"

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aus sonstigen Gründen

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"WECO" · zum Rechtsschutzbedürfnis für die Stellung eines … · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"BLÄTTERPDF" · keine Unterscheidungskraft · zur Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ideen eden! (Wort-Bild-Marke)/Eden"

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "markom/macom"

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – „MEDIO/MEDION“

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "CHEFS TROPHY"

Mehrdeutigkeit des Wortes Chef · Kombination mit englischsprachigem Ausdruck · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA"

kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder … · Abkürzung behält prägende Stellung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Weltpferdetag"

zur Zulässigkeit einer als Kopie ohne eigenhändige … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Hochseeseglerabend"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · zur hilfsweisen Einschränkung des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „FOXyHUNTER (Wort-Bildmarke)/FOX“

teilweise Warenidentität und Waren- und … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FFH

flott · fröhlich · hervorragend/Hit Radio FFH (Wort-Bild-Marke)/Hit Radio FFH … · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "TapePlus"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen