Urteile zu § 69 MarkenG – Seite 11

Markengesetz

719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

719 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Bunte Zebras/ZEBRA"

aus dem Rahmen fallende Wortkombination · Erzeugung eines kognitiven Konfliktes · keine Verkürzung auf einen Markenbestandteil · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"on1" · keine absoluten Schutzhindernisse · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Ein EVENT EIN Partner/Event"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Südsee-Camp"

keine Unterscheidungskraft · im Beschwerdeverfahren glaubhaft gemachte … · partielle Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der … · Vermeidung eines Instanzenverlustes

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Villino/VILLIGER (IR-Marke)"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "SPORTARENA LECHTAL

KAUFERING (Wort-Bild-Marke)/SPORTARENA (Wort-Bild-Marke)" · zur Kostenentscheidung · gebotene Sorgfalt · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Timolopt/CHIBRO-TIMOPTOL/TIMOPTOL"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr · zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt …

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – „Zoigl“

Antragsbefugnis des Antragstellers · keine geografische Angabe · sachlich ungerechtfertigte Beschränkung bei der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "REHAB"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 19
Markenbeschwerdeverfahren – "Macchiato"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen