fehlende Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 69 MarkenG – Seite 12
Markengesetz
719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
719 Entscheidungen
zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Prägung der Marken durch einen Wortbestandteil · teilweise schriftbildliche und klangliche …
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Zamek SACHSENGOLD" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Zamek" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenauferlegung im Widerspruchsverfahren und im …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · im Bereich des harmonisierten Markenrechts innerhalb der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"HALL OF FAME" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Bösgläubigkeit -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · hilfsweise Einschränkung des Warenverzeichnisses führt …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Löschungsgrund
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
konkludenter Verzicht auf die Rüge der Nichteinhaltung der … · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung · zum Grundsatz der Kostentragung und der Auferlegung zu … · geringe Aussicht auf Erfolg der Beschwerde · Spielraum zur argumentativen Verbesserung der Rechtsposition
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Erblühtee" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke wurde … · Widersprechende hatte mehr als zehn Monate Zeit zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
begriffliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Werbeslogan · kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Identität mit dem Schweizer Bundeswappen · keine Wiedergabe charakteristischer heraldischer Merkmale … · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen