Urteile zu § 69 MarkenG – Seite 14

Markengesetz

719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

719 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BALANCE"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren

"Schokoladenstäbchen" · fehlende Bestimmtheit des Schutzgegenstandes · Vielzahl von Zeichen · dreidimensionale Gestaltung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "E.L.Z.A. (Wort-Bild-Marke)/ELKA"

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · deutliche Verwechslungsminderung durch die in der jüngeren … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"VERO CUOIO" (IR-Kolletivmarke, Wort-Bild-Marke)" · zur Geltung von Vorschriften des Markengesetzes für … · Satzungsänderungen zu Kollektivmarken sind auch nach neuer … · zum Löschungsantragsrecht durch analoge Anwendung von § 105 …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 20
Markenbeschwerdeverfahren – "Tea Lounge"

kein betrieblicher Herkunftshinweis · gattungsmäßige (Etablissement-)Bezeichnung · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

zur Kostenauferlegung · Rücknahme der Beschwerde und Verzicht auf die … · keine offensichtliche Schutzunfähigkeit · jeder Verfahrensbeteiligte trägt die ihm entstandenen …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "MAN AT WORK"

Bundespatentgericht entscheidet grundsätzlich im … · zur Wahrung des rechtlichen Gehörs · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "exxpress/X-PRESS"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · Anlehnung an schutzunfähige Angabe Express

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Autopack"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Cotto"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bella Butterfly/Butterfly (IR-Marke)"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Eclair"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Telegate-Media/TELEGATE"

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren "ACRIVISC"

zur Dienstanweisung für die Annahmestelle des Deutschen … · Löschungsantrag ist rechtzeitig beim DPMA eingegangen · Rückerstattung der Beschwerdegebühr · keine Zurückverweisung an das DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Die XXXXXL

Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL (deutsche Marke)/XXXL … · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Memo Care (Wort-Bild-Marke)/MEMO"

Bundespatentgericht entscheidet grundsätzlich im … · zur Wahrung des rechtlichen Gehörs · zu Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SOJA FIT/BERIEF SOJA FIT"

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · normale Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben