Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 69 MarkenG – Seite 15
Markengesetz
719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
719 Entscheidungen
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch nicht hinreichend …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede der Nichtbenutzung · zur Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einreichung eines neu gefassten Waren- und … · Teilrücknahme der Anmeldung im Umfang der nicht mehr in der … · Vortrag der Markenanmelderin nach Markeneintragung … · kein nachträglicher Widerruf der Teilrücknahme möglich
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorbereitung der mündlichen Verhandlung durch Schriftsätze …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen