Urteile zu § 69 MarkenG – Seite 6

Markengesetz

719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

719 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "RECHT§PRACHE (Wort-Bild-Marke)"

Einreichung einer Beschwerde durch zwei Anmelder · Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · zur Auslegung im Zweifelsfall · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "VIGILA/VUBILA (Unionsmarke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch bleibt ohne Erfolg · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "fitmeals"

zu den Anforderungen an eine formgültige Unterschrift · Fehlen einer formgültigen Unterschrift unter dem … · Unzulässigkeit der Beschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "YooShake/YO (IR-Marke)/YO"

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · verfrühte Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · Unzulässigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Enduring"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "iX/iX (Wort-Bild-Marke)/iX"

zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widersprüche und Beschwerde können keinen Erfolg haben · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Farbkombination Rot/Blau (Farbmarke)“

zu den Anforderungen an die Wiedergabe einer Marke · zur grafische Darstellbarkeit von Farbkombinationsmarken · Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung · Anordnung der Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Ablehnungsgesuch"

Ablehnungsgesuch ist zur Begründung der Besorgnis der … · Gleichsetzung mit völligem Fehlen einer Begründung · pauschale Ablehnung eines Spruchkörpers · Rechtsmissbräuchlichkeit

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FICKEIS/FICKEN"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Cookix/Coolix"

verspätete Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · zur Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der … · Verletzung der anwaltlichen Sorgfaltspflicht

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "VarioBox"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "appix/APPIT (Unionsmarke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch kann keinen Erfolg haben · zur Auslegung als zulässige Einrede bei undifferenziert …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "WEBAPO"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"MUC" · Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung betreffend die Kosten des … · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Küddy (Wort-Bild-Marke)/CADDY"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "YAYALOVE/YAYA (Unionsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "KEBABMAN"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Fireslim/Fire"

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "EASYCLIP"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BCM"

teilweise Unterscheidungskraft · zur Einschränkung des Waren- und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Limmer Kontor"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis · rechtliches Gehör

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen