Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 78 MarkenG
Markengesetz
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 78 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Zurückweisung der Beschwerde trotz angekündigter … · Verletzung des rechtlichen Gehörs bei einseitigem Gespräch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Black Friday" · zur Zulässigkeit eines Löschungsantrags · Erfordernis der Angabe eines konkreten absoluten … · Schlagwort für eine Rabattaktion
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zahlung der Gebühren bei Widersprüchen aus mehreren … · geänderte rechtliche Beurteilung: die Gebührenregelungen … · bei mehreren Widersprüchen im Verwaltungsverfahren ist auf … · im Beschwerdeverfahren ist auf die Anzahl der im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · nicht hinreichende Glaubhaftmachung · keine Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewährung einer Schriftsatzfrist zur Wahrung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch ein demoskopisches … · Verkehrsdurchsetzung im Zeitpunkt der Entscheidung über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Prüfung des Wegfalls des absoluten Schutzhindernisses … · Berücksichtigung einer Fehlertoleranz bei einem … · Bedeutung einer zwischenzeitlich beschränkten Benutzung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Antragsbefugnis des Antragstellers · keine geografische Angabe · sachlich ungerechtfertigte Beschränkung bei der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsatz des rechtlichen Gehörs und des fairen Verfahrens
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Recht des Beschwerdegegners auf eine angemessene Frist zur … · Gehörsverletzung bei unterbliebener Unterrichtung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz