Urteile zu § 90 MarkenG

Markengesetz

68 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

68 Entscheidungen

BGH I. Zivilsenat Beschluss LS
OBI-Orange
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1
Testarossa
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Schachtel und Schachtelzuschnitt" · Folgen der Rücknahme des Antrags auf Erklärung der …

Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 14
Beschwerde gegen eine Markenlöschung

Gewährung einer Schriftsatzfrist zur Wahrung des …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS
Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

Ergänzung einer Marke durch Zusätze als Verwendung der … · Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1
Markenrecht: Schutzfähigkeit der Farbmarke Rot der Sparkassen

Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch ein demoskopisches … · Verkehrsdurchsetzung im Zeitpunkt der Entscheidung über den …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 10
Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen

Nachträgliche Klarstellung bezüglich des Angriffsziels nach … · Prüfung der Verwechslungsgefahr von Dienstleistungen · Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen betreffend …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 22
Markenlöschung wegen Verwechslungsgefahr

Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz Schutzunfähigkeit …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 3
Gegen eine Marke gerichtetes Widerspruchsverfahren

Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde bei … · mehrere Inhaber einer Marke als Bruchteilsgemeinschaft · notwendige Streitgenossenschaft - VIVA FRISEURE/VIVA

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 29
Schutzentziehung für eine IR-Marke

Unterscheidungskraft eines englischsprachigen Markenwortes …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "LAZARUS"

zur Nachholung der Kostenentscheidung durch das …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen