Urteile zu § 89 MarkenG

"wandernde Benutzungsfrist" mit EU-Recht im Einklang - H …

Absehen von einer Zurückverweisung an das …

Anforderungen an das erforderliche berechtigte Interesse …

Nachweis des Fortbestands der Marke - NJW-Orange

Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICS

Unzulässigkeit · fehlende rechtliche Grundlage für eine Zurückverweisung des … · kraft Gesetzes eingetretene Kostenregelung nach § 71 Abs. 1 …

Einschränkung ovn Oberbegriffen im … · Prüfung der Zeichenähnlichkeit bei Verwechslungsgefahr · Begünstigung schwacher Marken - INJEKT/INJEX

Beschränkung auf die wahrscheinliches Verwendung …

Schokoladenstäbchen IV

Löschungsverfahren · "unregelmäßige Welle mit aufgebrachten Krümeln … · die Anforderungen an die Bestimmtheit des … · Unterscheidungskraft

Aufnahme eines mit einer älteren Marke identischen Zeichens …

obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …

obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …

zudem keine willkürliche Anmaßung von Kompetenzen der …

Vorliegen einer durch die Art der Ware selbst bedingte Form · für den Verbraucher wesentliche Gebrauchseigenschaften …

Prüfung eines nicht geltend gemachten Schutzhindernisses …

erneute Entscheidung in der Sache nach Zurückverweisung … · Beachtung der Rechtsauffassung des BGH · kein Hoheitszeichen · keine Täuschungsgefahr

Schutz von geografischen Angaben · Antrag auf Änderung der Spezifikation · Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zur Entscheidung …

Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in Form … · Auswirkungen des Vertriebs einer Ware auf die …

Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis - Stadtwerke Bremen

Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch ein demoskopisches … · Verkehrsdurchsetzung im Zeitpunkt der Entscheidung über den …

"LIQUIDROM" · zu den Anforderungen an den für die Löschung wegen … · fehlender fremder Besitzstand · keine bösgläubige Markenanmeldung

fehlende Unterscheidungskraft - OUI

Bindung an die Entscheidung des BGH · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

"Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)" · zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und –verfahren · Popularantrag · Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt …

Ingangsetzung der Widerspruchsfrist · Gehörsverstoß - Fünf-Streifen-Schuh

methodischer Mangel eines demoskopischen Gutachtens …

Kennzeichnungskraft einer beschreibenden Buchstabenfolge in …

rechtserhaltende Benutzung · keine Warenähnlichkeit zwischen "Bier" und Snackartikeln · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Einwand jahrelanger Markenbenutzung - Gute Laune Drops

Bezeichnung eines Unternehmens mit dem Namen einer Region …

Schwarzwälder Schinken

Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der …

Prüfung des Wegfalls des absoluten Schutzhindernisses … · Berücksichtigung einer Fehlertoleranz bei einem … · Bedeutung einer zwischenzeitlich beschränkten Benutzung der …

"Kaleido" · Unterscheidungskraft