Urteile zu § 89 MarkenG – Seite 2

Markengesetz

78 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 89 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

78 Entscheidungen

BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "LAZARUS"

zur Nachholung der Kostenentscheidung durch das …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 7
Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentamt in einer Markensache

Recht des Beschwerdegegners auf eine angemessene Frist zur … · Gehörsverletzung bei unterbliebener Unterrichtung der …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Starsat"

BGH hat keine ohne Weiteres erfassbare beschreibende … · Unterscheidungskraft · BPatG hat die rechtliche Beurteilung des BGH seiner …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Link economy"

Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS
Verfahren in Markenangelegenheiten

Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …

Gewerblicher Rechtsschutz
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5
Grundsatz des gesetzlichen Richters

Verletzung der Pflicht zur Vorlage an den Gerichtshof der …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Maxitrol" · bösgläubige Markenanmeldung · Anmeldung in Erwartung, der Hersteller des Arzneimittels … · Zweck, auf Kosten des Arzneimittelherstellers Gewinn zu …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben