„Neuschwansteiner“ · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 7o MarkenG
Markengesetz
66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7o MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„WMD-print.de (Wort-/Bildmarke)“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Sw Sophienwald (Wort-/Bildmarke)“ · kein Freihaltebedürfnis · zum Kostenantrag
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald in der Dose“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald im Krug“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald in der Flasche“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald im Glas“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HOT POTT (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„goodbye yellow (Wortmarke)“ · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltebedürfnis · keine Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„DOUBLE“ (Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft · beschreibender Begriffsgehalt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„DALÍ MUSEUM BERLIN (Wort-/Bildmarke)“ · Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – Unionsmarkenverordnung (UMV bzw. juris-Abkürzung
EUV 2017/1001) - „VENT ROLL (Wortmarke/Unionsmarke)“ …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise eintragungsfähig · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · negativer Disclaimer
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Kaminfeuer (Wortmarke)" · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Die OberpfälzerIn (Wort-/Bildmarke)“ · keine Unterscheidungskraft · hinreichende Verfremdung des Gesamteindrucks · geografischer Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Familienwein“ · Teillöschung · keine Unterscheidungskraft, Freihaltungsbedürfnis für einen … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis, keine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"WIEGANDSENSOR (Wort-Bildmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Queen`s Nails“ · Teillöschung- keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„CreamCreator“ · Teillöschung– keine Unterscheidungskraft für einen Teil der … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für einen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"BUX BURGER" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · neuer Löschungsgrund der bösgläubigen Anmeldung dar, der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"WEINSTEIN" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Kirmeskind" · Freihaltungsbedürfnis · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Bro-Secco" · zur wirksamen Beschwerdeeinlegung durch mehrere Personen · Erfordernis der mehrfachen Entrichtung der … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"HERZO" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Flatterich (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Flasche mit weißlich mattierter Oberfläche bzw. aus … · fehlende grafische Darstellbarkeit · Kostenentscheidung · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung nach Beschwerderücknahme · "H 15 Gufic" · Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit · Löschungsantrag wird auf fehlende Benutzung der Marke …
Marken- und Patentrecht
"Lit.Eifel" · Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"E-BAR" · Antrag auf Löschung nur für einen Teilbereich der von dem … · zutreffende Behandlung durch die Markenabteilung als Antrag … · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik … · keine Unterscheidungskraft · Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beweiswert demoskopischer Gutachten - Langenscheidt-Gelb
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
"Zentai" · zu den Voraussetzung für eine Löschung · Erfordernis des Vorliegens von qualifizierten Belegen für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"email-expo (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Turnschuh (Bildmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · zum Erfordernis der Begründung des Löschungsantrags
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"LacTec" · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"LACTEC (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„dreidimensionale Marke (Okkluder)“ · zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"SPORT +" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"SPORT" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"SPORT" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens … · zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der … · Nachahmung des Wappens der Stadt Köln · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen