Prüfung des Wegfalls des absoluten Schutzhindernisses … · Berücksichtigung einer Fehlertoleranz bei einem … · Bedeutung einer zwischenzeitlich beschränkten Benutzung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 7o MarkenG – Seite 2
Markengesetz
66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7o MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
"gelb (HKS 5) [abstrakte Farbmarke]" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"kiel (Wort-Bild-Marke)" · Eigenartigkeit und Charakteristik der graphischen … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Abbildung von stilisierten Wasserwellen und ein … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"WASSERKRAFT Unerschöpfliche Energie im Einklang mit der … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"mondland" · keine bösgläubige Markenanmeldung · geschäftliche Verbundenheit der Verfahrensbeteiligten
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"LOTTOGLOBE" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Volks.Inspektion (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Entertainer.de " · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Behinderungsabsicht · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Kaleido" · keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Einfach" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Querdenker" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Gelbe Seiten (Wort-Bild-Marke)" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Gelbe Seiten" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben