Urteile zu § 82 MarkenG – Seite 11

"Gelbe Seiten" · offensichtliche Unzulässigkeit und Unbegründetheit der … · zur Kostenentscheidung

Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der … · keine Unterscheidungskraft

"POST" · zur Ablehnung von Richtern eines Senats wegen Besorgnis der … · Ladung einer Gutachterin, die zuvor im Auftrag der … · kein Erwecken eines täuschenden Eindrucks

keine Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · vorrangig optische Wahrnehmung von im Internet … · deutlicher semantischer Unterschied der Marken

pauschale Behauptung des Rechtsanwalts: Versäumnis beruht … · Verschulden ist Markenanmelderin zuzurechnen · Zurückweisung des Wiedereinsetzungsantrags · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden Richters wegen … · keine Unterscheidungskraft

Markenumschreibung nach Beschwerdeeinlegung und … · zur Rechtskrafterstreckung · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Verbot der Schlechterstellung gilt nicht in Fällen einer … · Möglichkeit der Erhebung des Widerspruchs nur aus einer …

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

keine schriftbildliche, klangliche oder gedankliche … · zur Steigerung der Kennzeichnungskraft -

"Maxitrol" · bösgläubige Markenanmeldung · Anmeldung in Erwartung, der Hersteller des Arzneimittels … · Zweck, auf Kosten des Arzneimittelherstellers Gewinn zu …

zur Frage der Rechts- und Beteiligtenfähigkeit nach … · unzulässige Erweiterung des Dienstleistungsverzeichnisses

unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr -

zur Rechtsprechung des BGH: Anwendbarkeit der … · fehlende Erfolgsaussicht · keine Unterscheidungskraft · Zurückweisung des Antrags auf Prozesskostenhilfe

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"GELBE SEITEN" · zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten … · zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden … · zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen …

Vorbereitung der mündlichen Verhandlung durch Schriftsätze …

"Goldhase in neutraler Aufmachung (dreidimensionale Marke)" · Warenform setzt bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist … · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung erfordert keinen nahezu einhelligen …

"Goldhase in neutraler Aufmachung (dreidimensionale Marke)" · Warenform setzt bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist … · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung erfordert keinen nahezu einhelligen …

Wiedereinsetzung in die Frist zur Einzahlung der … · Veranlassung einer Blitzüberweisung am letzten Tag der Frist

Aufrechterhaltung des Widerspruchs nur noch hinsichtlich … · teilweise Rücknahme der Widersprüche · teilweise Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle · Ausspruch von Amts wegen

"MyEngines" · keine Unterscheidungskraft