"Gitter an Lüftungsanlagen" · abschließender Beschluss des DPMA gelangt nicht innerhalb … · Verletzung der Begründungspflicht · wesentlicher Mangel des Verfahrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 83 MarkenG – Seite 7
Markengesetz
667 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
667 Entscheidungen
"Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)" · zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und –verfahren · Popularantrag · Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Hiffenmark II" · zum Ansehen eines Erzeugnisses · Ansehen als Merkmal i. S. v. Art. 49 Abs. 1 UAbs. 2 Buchst. … · zur Antragsbefugnis eines Einzelantragstellers
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"PLOMBIR" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"E39" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"K149" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Z49" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"F89" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"B29" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"C69" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"K19" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"S09" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"D169" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"F209" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzung als Abwandlungsbestandteil einer Zeichenserie · Hinzufügung des Stammbestandteils verändert den … · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren · "NYX (Wort-Bild-Marke)/NUXE (Gemeinschaftsmarke)" · Warenidentität · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von Drogerie- und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
bekannte Widerspruchsmarke · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · kein Sonderschutz der bekannten Marke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Erteilung eines SEPA-Basislastschriftmandats per Telefax · zur Frist zur Einreichung des Originals · zum Zahlungstag
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Entscheidung einer Patentabteilung ist erst später als fünf … · Begründungsmangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aussetzung des Verletzungsverfahren wegen eines gegen die … · inhaltliche Anforderungen an die Bestimmtheit eines … · Zeichenverwendung in einer reinen Imagewerbung · Unterlassungsanspruch bei Verwendung des Kollisionszeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Benutzungslage muss durch präsente, glaubhafte Mittel … · Beibringungsgrundsatz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berühmung staatlicher bzw. kommunaler Trägerschaft · unzutreffende Erwartungen über die Verantwortlichkeit für … · Täuschungsgefahr · Prüfung im Eintragungsverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Unigenial" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag auf Kostenauferlegung · Rücknahme des Widerspruchs · Möglichkeit der Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen … · kein offenkundiges Fehlen der Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht
"BiM-Markt" · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Eintragbarkeit von groben Geschmacksverletzungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"BLÄTTERPDF" · keine Unterscheidungskraft · zur Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
bekannte Widerspruchsmarke · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
bösgläubige Markenanmeldung · anmeldender Geschäftsführer war Gesellschafter einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"AppOtheke" · offenkundige Abwandlung eines gebräuchlichen Begriffs · Berücksichtigung aller verkehrsüblichen Schreibweisen · Wortanfang "App" führt nicht von dem Begriff "Apotheke" weg
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Crosstape" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"econ" · beschreibende Angabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
werbemäßige Aussprache · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben