Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 10

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Pufuleti"

teilweises Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Lindberg"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – „gene4me“

keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für die …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Ultimate"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Cndy Brz"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Тёщина (Bildzeichen)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Tierreich"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AquaProof"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Das Prot"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen