Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 14

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "H.ostels"

fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MyFuel"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MyDevice"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "craftguide"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Kostenentscheidung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr wegen Verletzung des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MAXTRA/Maxtra"

fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "HELMUT RAHN"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine böswillige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"WEINSTEIN" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse

zur Begründungspflicht · Würdigung der beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen · globale Begründung · unzureichend zwischen den einzelnen Waren und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 15
Markenbeschwerdeverfahren – "Popcorn"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · negativ formulierter Disclaimer · Einschränkung der Anmeldung in der Art und Weise

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Kirmeskind" · Freihaltungsbedürfnis · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 19
Markenbeschwerdeverfahren – "MÄDELSABEND"

fehlende Unterscheidungskraft · Zeichen, denen per se die (originäre) Unterscheidungskraft … · das gilt auch bei branchenüblicher Zeichenanbringung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„PLOMBIR“ · Unbegründetheit der Verspätungsrüge · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Black Friday" · zur Zulässigkeit eines Löschungsantrags · Erfordernis der Angabe eines konkreten absoluten … · Schlagwort für eine Rabattaktion

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Farbmarke Orange"

Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Wachmann"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen