Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 16

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "RUN FFM"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Zurückverweisung an das DPMA zur Durchführung der … · fehlende inhaltliche Auseinandersetzung mit den …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"GERMAN COMIC CON (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "East Coast"

Freihaltungsbedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"S-KLASSE" · keine bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Caught in The Act" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Bro-Secco" · zur wirksamen Beschwerdeeinlegung durch mehrere Personen · Erfordernis der mehrfachen Entrichtung der … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Texture"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TONART"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 14
Markenbeschwerdeverfahren – "Mir all sin Kölle"

zur Unterscheidungskraft bekenntnishafter Aussagen sozialer … · kein betrieblicher Herkunftshinweis · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "appix/APPIT (Unionsmarke)"

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · kein Ablauf der Benutzungsschonfrist · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "CHECK24"

fehlende Unterscheidungskraft · Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung · Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
(Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„Pizarra“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "BioSol"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "WERTSTÜCK"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "LAUSDEANDL"

Dialektausdruck · zur Ermittlung der Verbreitung des Dialekts in der … · zur Amtsermittlung des DPMA · zur Ermittlung der Kennzeichengewohnheiten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben