Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 17

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "ULMER HELL"

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise kein Vorliegen von Schutzhindernissen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "KLEINER STECHER"

Entscheidung des DPMA ohne Recherche und ohne Bezugnahme … · Aufhebung der Entscheidung · Zurückverweisung an das DPMA · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Dein neuer Stecher"

Entscheidung des DPMA ohne Recherche und ohne Bezugnahme … · Aufhebung der Entscheidung · Zurückverweisung an das DPMA · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Brogsitter Der Botschafter guten Weines Bro-Secco … · zur wirksamen Beschwerdeeinlegung durch mehrere Personen · Erfordernis der mehrfachen Entrichtung der … · Auslegung eines Kostenauferlegungsantrages

Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Nerofix" · Antrag auf Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens · Unbegründetheit

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Enjoy"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"aro (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · zur Wiederholungsanmeldung · zum Fehlen des Benutzungswillens

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 10
Markenbeschwerdeverfahren – "SMARTCORE"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Star Cut"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ApoTune"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TONED"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"элитнaᴙ (Wort-Bild-Marke)" · keine beschreibende Angabe · kein Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "GlamHair"

fehlende Unterscheidungskraft · zur Anregung der Einholung eines Sachverständigengutachtens · Erfordernis von Indizien

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "wam

wait a minute" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben