Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 18

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"HORSE KICK" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Auferlegung der Kosten des Verfahrens

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "sportnord (Wort-Bild-Marke)/NordSport"

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · zur Zeichenverwechslung wegen Silbenrotation

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"JAZZ IN DEN MINISTERGÄRTEN (Wort-Bild-Marke)" · Kostenentscheidung · bösgläubige Markenanmeldung · Behinderungsabsicht

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POSTMAXX" · keine übliche Bezeichnung · keine unmittelbar beschreibende Angabe · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bison"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Bewusst bauen"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Kasap"

zur Prüfung der konkreten Unterscheidungskraft eines … · Berücksichtigung unterschiedlicher inländischer Sprachkreise · Prüfung in Bezug auf handelsübliche Lebensmittel und … · auch das Verständnis türkischsprachiger Verbraucher ist …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "INTERMATE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "IMOTOR"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Berliner Salon"

Veränderung der angemeldeten Bezeichnung · Unkenntnis des Anmelders von der Unveränderlichkeit der … · Sachbehandlung seitens der Markenstelle hat die … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen

Marken- und Patentrecht
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Berliner Salon"

Veränderung der angemeldeten Bezeichnung · Unkenntnis des Anmelders von der Unveränderlichkeit der … · Sachbehandlung seitens der Markenstelle hat die … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen

Marken- und Patentrecht
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 14
Markenbeschwerdeverfahren – "reggae jam"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · die Person des Anmelders hat für die Beurteilung der … · Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren

Löschungsverfahren · "unregelmäßige Welle mit aufgebrachten Krümeln … · die Anforderungen an die Bestimmtheit des … · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen