Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 19

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "INJEKT/INJEX"

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "INJEKT/INJEX"

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "CURA GOLD"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Slurry"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Gefahr einer Täuschung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Trust Me"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "EB"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
EuG Neunte Kammer Urteil zitiert von 1
Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren

Unionswortmarke SWEMAC · Älterer nationaler Firmen- oder Handelsname SWEMAC Medical … · Relatives Eintragungshindernis · Verwirkung durch Duldung

Europarecht Klage abgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS
Zurückweisung einer Markenanmeldung

Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss … · Feststellung der Geltung einer Beschwerde als nicht …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"BODE PANZER" · teilweise bösgläubige Markenanmeldung · keine Verjährung · keine Verwirkung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Basic"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Verschulden · Verständigung zwischen Verfahrensbevollmächtigten und … · Geschäftsführer der Anmelderin hat einer nicht mehr am …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AromaGrinder"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Netze Duisburg"

Erinnerung gemäß § 23 Abs. 2 RPflG · Rechtsbehelf gegen Beschluss eines Rechtspflegers gemäß § … · Auslegung · Frist

Marken- und Patentrecht Erinnerung verworfen