Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 21

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PID"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "Sportsfreund"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · zur Einschränkung des Waren- und … · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Safran"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Rock"

Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Bestätigung der Zurückweisung auch in Bezug auf die … · teilweise Wirkungslosigkeit des Zurückweisungsbeschlusses · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – "CAN"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Modena (Wort-Bild-Marke)"

Begründungsmangel · im Interesse der Beschleunigung des Verfahrens keine … · Freihaltungsbedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Sniffer"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Ecom"

fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "The Plane"

Freihaltungsbedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Motley Bees"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "CE+"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "apo-grün"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Karnaval"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "herzo/HERNO (Unionsbildmarke)"

zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Weigerung des … · Aussetzung des Verfahrens · Ermessensspielraum des DPMA hinsichtlich der Frage der … · eine verfahrensfehlerhafte Versagung des rechtlichen Gehörs …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Herzo/HERNO (Unionsbildmarke)"

zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Weigerung des … · Aussetzung des Verfahrens · Ermessensspielraum des DPMA hinsichtlich der Frage der … · eine verfahrensfehlerhafte Versagung des rechtlichen Gehörs …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "YogiMerino/yogiMerino"

Zahlung einer Beschwerdegebühr bei Beschwerden mehrerer … · Zuordnung der entrichteten Gebühr · fehlende Auferlegung der Kosten des patentamtlichen … · Ermessensfehlgebrauch

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "YogiMoon/yogiMoon"

Zahlung einer Beschwerdegebühr bei Beschwerden mehrerer … · Zuordnung der entrichteten Gebühr · fehlende Auferlegung der Kosten des patentamtlichen … · Ermessensfehlgebrauch

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FITNESS FIRST"

fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "RECHT§PRACHE (Wort-Bild-Marke)"

Einreichung einer Beschwerde durch zwei Anmelder · Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · zur Auslegung im Zweifelsfall · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen