Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 22

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Flexcheck"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "juicefresh"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "YELLOWLINE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "KS-Bau"

zur wirksamen Einschränkung des … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Flasche mit weißlich mattierter Oberfläche bzw. aus … · fehlende grafische Darstellbarkeit · Kostenentscheidung · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Enduring"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "LEAK"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 18
Markenbeschwerdeverfahren – "Priroda"

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Schutzfähigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Farbkombination Rot/Blau (Farbmarke)“

zu den Anforderungen an die Wiedergabe einer Marke · zur grafische Darstellbarkeit von Farbkombinationsmarken · Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung · Anordnung der Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "Harald Juhnke"

Zurückweisungsbeschluss des DPMA leidet an einem … · Zurückverweisung · zur bösgläubigen Markenanmeldung · zum postmortalen Namensrecht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Ablehnungsgesuch"

Ablehnungsgesuch ist zur Begründung der Besorgnis der … · Gleichsetzung mit völligem Fehlen einer Begründung · pauschale Ablehnung eines Spruchkörpers · Rechtsmissbräuchlichkeit

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "CHROMA"

zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse · Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "goRecht"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben