Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 26

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Stadtwerke Bremen"

erneute Entscheidung in der Sache nach Zurückverweisung … · Beachtung der Rechtsauffassung des BGH · kein Hoheitszeichen · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "lichtraeume"

Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel · Zurückverweisung · Rückerstattung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "ILM Internationale Lederwarenmesse"

zu den Kennzeichnungsgewohnheiten in der Messebranche · Buchstabenfolge "ILM" ist im Verhältnis zur nachfolgenden … · Akronym nimmt beschreibenden Charakter an · Schutzunfähigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Bosco" · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versäumung der Widerspruchsfrist gegen die Löschung · zur sachlichen Zuständigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"GOLDENSTREAM" · zur Beteiligtenfähigkeit der Rechtsnachfolgerin der … · keine Benennung der gesetzlichen Vertreter juristischer … · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – „Cream"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „TOPMESH"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "pioneered by"

zur Frage der Unterscheidungskraft von unvollständigen … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Travomed/Travo/Travo (Unionsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Travomed comp/Travo/Travo (Unionsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "PRIME Star"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 14
Beschwerde gegen eine Markenlöschung

Gewährung einer Schriftsatzfrist zur Wahrung des …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Standbeutel aus flexibler, metallisch beschichteter … · Schutzausschließungsgrund · technisch erforderliche Form

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"TISIBA" · verspätete Einlegung der Erinnerung gegen den Beschluss des … · Unzulässigkeit · zur Kostenentscheidung im Erinnerungsverfahren

Marken- und Patentrecht Erinnerung verworfen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "ROOM4U"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "ROOM4YOU"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Der Limo"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – „Inox Safety Star"

keine Unterscheidungskraft · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Safe@Work"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "einsteinConcept/Einstein"

zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Prägung durch Wortbestandteil · Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben