Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 25

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Dreiecke (Bildmarke)" · Kostenantrag · umfangreiches und zumindest durchschnittlich schwieriges … · zahlreiche erörterungswürdige Fragestellungen

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "relaxdays"

zur Einschränkung des Warenverzeichnisses · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · rechtliches Gehör

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AMIS"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Nespresso-Kaffeekapsel (dreidimensionale Marke)" · zum Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG · notwendige Verpackungsformen sind in gleicher Weise wie … · Gleichsetzen der Verpackung mit der Form der Ware

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"YOU & ME" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · inter partes-Wirkung einer vorangegangenen Entscheidung · Erweiterung der geltend gemachten Schutzhindernisse

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"KÖ BOGEN ZUKUNFT FÜR DÜSSELDORF (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · markenrechtliches Löschungsverfahren dient nicht dem Schutz …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "A-ÖFFNER"

Freihaltebedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

Beschwerde gegen Kostenentscheidung · "Freiherr von Göler (Wort-Bild-Marke)" · zur Auferlegung der Kosten im patentamtlichen … · keine Rückzahlung der Löschungsantragsgebühr oder der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 22
Markenbeschwerdeverfahren – "modulmaster"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · Würdigung aller beanspruchten Waren und/oder … · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sinologicum"

Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis · zur Einschränkung des Waren- und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Fucking sweet"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Sittenwidrigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben