Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 24

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "JurFirm"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "RaceChip"

Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "dSPACE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Benutzung lediglich als Werktitel

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "SecureGo"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "KEBABMAN"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "iShisha"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „DUO"

kein Freihaltebedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "EASYCLIP"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "W¡R"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ARANCINI"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BCM"

teilweise Unterscheidungskraft · zur Einschränkung des Waren- und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Limmer Kontor"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis · rechtliches Gehör

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Bötzow-Privat (Wort-Bild-Marke)" · Verfallslöschung der angegriffenen Marke im Laufe des … · unterschiedliche Wirkungen: ex nunc und ex tunc · Erledigung in der Hauptsache

Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "EINSTEIN`S GARAGE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben