Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 29

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "MüesliFreund"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "ImmoXXL"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Lit.Eifel" · Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" · wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen … · zur Gestaltung von Süßwaren · die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" · wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen … · zur Gestaltung von Süßwaren · die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Vitabook"

inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten … · Aufhebung der Entscheidung des DPMA · Zurückverweisung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "e-FRIEND"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Entdecker" · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eTank"

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "Space IC"

langes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis · erhöhter Prüfungsaufwand · gesetzliche Grundlagen erlauben keine Begrenzung · Erfordernis einer den gesetzmäßigen Anforderungen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Jonhy Wee" · bösgläubige Markenanmeldung · Absicht des zweckfremden Einsatzes der Sperrwirkung · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "KOKSER"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "factum"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "ECOTEQ"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Urban Drinks" · keine Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen