§ 8 MarkenG – Rechtsprechung (4.002 Entscheidungen) – Seite 30

BPatG 25. Senat Beschluss 04.11.2016 LS

(Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 04.11.2016

(Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 02.11.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "SOFT CAKE"

keine Unterscheidungskraft Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 02.11.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "CRUNCHY"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 31.10.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "GUSSMANUFAKTUR"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 27.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "EnergieMobil"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 27.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Fleck-weg"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 27.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "EnergieLaden"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.10.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Knusper Herzen"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 27.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Fleck-weg-Weiss"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 27.10.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "weitewinkel"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 26.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Watt" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 26.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "INTERact"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 26.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "ICE CUBE"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 26.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Watt" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 26.10.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "MAMMUT FUNDAMENTE"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 24.10.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"DER SUPER SAMSTAG" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 24.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "BIS IN DIE PUPPEN"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 20.10.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "GrandFoods (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 20.10.2016 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 20.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "SUNTECH"

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 20.10.2016 zitiert von 9

Markenbeschwerdeverfahren – "myProtection"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 19.10.2016 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten der Doppelvertretung in Löschungsverfahren …

Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 19.10.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten der Doppelvertretung in Löschungsverfahren …

Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 19.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Main PostLogistik Briefe. Schnell. Günstig. (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 19.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Immer eine Frische voraus"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 19.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "obere Abdeckung eines Atemtherapiegeräts (Bildmarke)"

Abbildung der Ware selbst · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 19.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten der Doppelvertretung in Löschungsverfahren …

Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 19.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten der Doppelvertretung in Löschungsverfahren …

Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 19.10.2016 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "Supra-Comfort"

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 19.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "CAMPUS (IR-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 19.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten der Doppelvertretung in Löschungsverfahren …

Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 17.10.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Langstrumpf" · Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 17.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Pippi Langstrumpf" · keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 14.10.2016

Die Klägerin ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke T, beim DPMA im Juli 2014 angemeldet und seit September 2014 …

Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 14.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "DRIVE (IR-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 13.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "HAUS WITTELSBACH"

zur Schutzfähigkeit eines Namens · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 13.10.2016 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "ProfiPatch"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 12.10.2016 zitiert von 7

Markenbeschwerdeverfahren – "Hopfentraum"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungseignung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 10.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Pigage (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 06.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "E-Flight"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 06.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Aztekenofen"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 06.10.2016 LS zitiert von 1

Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

BPatG 24. Senat Beschluss 30.09.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Pferdesalbe Sport" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 29.09.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Medikationskarte"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 29.09.2016 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "7 Stufen BAUSICHERHEITSPAKET (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 28.09.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "CITY CP POST (Wort-Bild-Marke)/POST/ Deutsche Post"

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 28.09.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Hermes POST-SHOP/POST/Postshop (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 27.09.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "NEATpack"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht

BPatG 28. Senat Beschluss 26.09.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Energie mit Sympathie"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben