Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 5

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Urban Athletics“

Wortzeichen · keine Anfechtbarkeit der teilweisen Beschwerderücknahme · fehlende Unterscheidungskraft · mangels Glaubhaftmachung von erheblichen Gründen keine …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdesache – unbestimmte Positionsmarke

Anmeldezeichen gilt als zurückgenommen · Verstreichen der gesetzten Frist zur Beseitigung von …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „LIVEDAB“

Wortzeichen · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren

„DALÍ MUSEUM BERLIN (Wort-/Bildmarke)“ · Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdesache – Schutzentziehungsverfahren

„HUQQA“ · international registrierte Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "KÖLNER DOM"

fehlende Unterscheidungskraft · Bauwerksbezeichnung · Ort der Erbringung einer Einzelhandelsdienstleistung · Themenangabe

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „BUDDELNEST“

Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „BUDDELMATTE“

Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – „walker“

Wort-/Bildzeichen (blau · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Helikoide Käseform III“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Helikoide Käseform II“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Helikoide Käseform“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „TACKPIN (IR

Wortmarke)“ · US-amerikanische Basisanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsantrag

Nichtigkeitsverfahren · „ultrafilter international (Wortmarke)“ · Eintragungszeitpunkt · abgeschlossenes europäisches Nichtigkeitsverfahren

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – „table (Wortzeichen)“

zulässige Beschwerde · Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt · Bedeutung des angemeldeten Wortzeichens · Würdigung aller einzelner Waren und Dienstleistungen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen