mangelnde Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 4
Markengesetz
4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.002 Entscheidungen
Wortzeichen · keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltebedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
international registrierte Wortmarke · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Positionsmarke „Sohlenmuster“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bösgläubigkeit · Markenlöschung · Nichtigkeitsverfahren · Schutzhelme · Markenrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortzeichen · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortfolge · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · mit Ausnahme der tenorierten Waren fehlende …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„CASSELLA“ · keine geografische Angabe · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Anmeldeerfordernissen einer farbigen Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
ersichtliche Täuschungsgefahr bezüglich der beanspruchten … · fehlende Unterscheidungskraft bezüglich der beanspruchten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum berechtigten Interesse einer Markeninhaberin an der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Freihaltebedürftigkeit · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · beschreibende Bedeutung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„KÖFTECI YUSUF“ (Wort-/Bildmarke · bösgläubige Markenanmeldung · offensichtliche Nachahmung der im Ausland (Türkei) …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Eintragungsfähigkeit · teilweises Freihaltebedürfnis · Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„DOUBLE“ (Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft · beschreibender Begriffsgehalt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortzeichen · Freihaltebedürftigkeit bzw. fehlende Unterscheidungskraft …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortfolge · vorbereitender Beanstandungsbescheid des DPMA · Anschein eines Beschlusses · statthafte Beschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
„Goldhase IV“ · Farbmarke · Zur rückwirkenden Anwendbarkeit der erweiterten … · Zur markenmäßigen Verwendung einer abstrakten Farbe als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen