Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.002 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Del Sol“ · Wortmarke · keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Schwarz-Weiß-Fotografie · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Annahme einer Zeichenähnlichkeit bei klanglicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HOT POTT (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
wesentlicher Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
IR-Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
kein Freihaltebedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
farbige Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
farbige Wort-/Bildmarke · Freihaltebedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bildmarke · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft hinsichtlich des Großteils …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft hinsichtlich des Großteils …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Brik-Box“ · Unzulässigkeit der Beschwerde und des Löschungsantrags
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Bildmarke · abstrakte Markenfähigkeit · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Absehen von der Zurückverweisung an das DPMA bei einem … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„goodbye yellow (Wortmarke)“ · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltebedürfnis · keine Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„AnDum“ · zur Zulässigkeit des Antrags auf (Teil-)Nichtigerklärung · keine Zurückverweisung an das DPMA · Bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
„CA PT“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„TNF“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„TB“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
KÖLNER DOM
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen