Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 2

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„WMD-print.de (Wort-/Bildmarke)“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Corona“

Erinnerung gegen Beschluss der Markenstelle des DPMA gilt …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Sw Sophienwald (Wort-/Bildmarke)“ · kein Freihaltebedürfnis · zum Kostenantrag

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „WI Immo“

freihaltebedürftige unmittelbar beschreibende Angabe

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – Löschungsverfahren

“Schwarzwald in der Dose“ · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – Löschungsverfahren

“Schwarzwald in der Flasche“ · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Veggical“

Wortmarke · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „ZÜRICH“

international registrierte Wortmarke · geografische Herkunftsangabe

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„AzubiMatch (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft · Kostenbeschwerde · Antrag auf Festsetzung des Gegenstandswerts

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen