Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 50

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "CARRERA"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Willi Ostermann Wanderweg"

zur Nutzung von Namen historischer Persönlichkeiten · zum postmortalen Persönlichkeitsschutz · keine absoluten Schutzhindernisse

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Top-Label"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "G8-Strandkorb"

zum Schutz staatlicher Hoheitszeichen · Zeichen besteht neben anderen Elementen aus der Kombination … · Abbildung als verzierendes, dekoratives Element auf einem … · kein Eindruck eines hoheitlichen Zeichens

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "GEOSEC"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„konturlose Farbmarke Blau“ · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TWINFUEL"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Schwimmbad-Isolierbaustein (Warenformmarke)" · die positive Schutzfähigkeitsbeurteilung und -entscheidung … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Der Eber“

keine Unterscheidungskraft, Freihaltungsbedürfnis für Waren · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat EuGH-Vorlage zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"abstrakte Farbmarke (ROT)" · Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Verkehrsdurchsetzung · maßgeblicher Zeitpunkt

Marken- und Patentrecht
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – "Happyness"

fehlende Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat EuGH-Vorlage LS zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Sparkassen-Rot (abstrakte [konturlose] Farbmarke)" · Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Unterscheidungskraft infolge Benutzung · Verbraucherbefragung

Marken- und Patentrecht
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gute Laune Drops (Wort-Bild-Marke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags: zum Anfangsdatum der … · Abstellung auf das Eintragungsdatum der konkret … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Sommerweißer"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "EURODROVE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben