Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 54

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"KRYSTALLPALAST VARIETÉ (Wort-Bild-Marke)" · an das BPatG zurückverwiesene Sache · Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgrund von … · schutzwürdiger Besitzstand des Vorbenutzers

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MehrBank"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Holzhaus sanspareil"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Trikick

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Kostenentscheidung · Markenstelle begründet Schutzversagung mit Verweis auf ein …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "NC"

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Glüh-Heidelbeer" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Glühkirsch" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Blau (Pantone 300)"

abstrakte Farbmarke · zur Markenfähigkeit · zur Farbverteilung auf dem Tankstellenmarkt · spezifische und abgrenzbare Warengruppe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 13
Markenbeschwerdeverfahren – "myimmo"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TriProtect"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis –

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Goodbye CO2"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis –

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "FRISCHEPERLEN"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DUFTPERLEN"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "evolution"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "PARFÜMPERLEN"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "smart flow"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "INTRABEAM"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Sa Trincha" · kein schutzwürdiger Besitzstand des Antragstellers · keine Behinderungsabsicht · Benutzungswille des Antragsgegners

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "BRU"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis –

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Kronenburg"

geographische Angabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FairStromOnline"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FairGasOnline"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen