Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 55

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "BALANCE

N · BRIGHTEN (IR-Marke)" · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FLATRATE"

keine Schutzfähigkeit · beschreibender Charakter · verständlicher Hinweis zum Anmeldezeitpunkt · verkehrsübliche, beschreibende Angabe im Automobilbereich …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Ahrtaler"

beschreibende geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ECOLINER" · zur Antragsbefugnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Stadtwerke Augsburg"

es wäre wettbewerbswidrig, die Bezeichnung "Stadtwerke" … · keine Erstattung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "Wildschütz Jennerwein"

zur Markenfähigkeit von Namen · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"S M L XL My Anhaenger.com ANHÄNGERVERMIETUNG … · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren – "Folienbeutelaufdrucke"

angemeldetes Muster besteht nahezu ausschließlich aus der … · Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz wegen … · zur Frage der Missbräuchlichkeit: keine Berücksichtigung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "K-Mail Order"

wesentliche Verfahrensmängel · Aufhebung des Beschlusses der Markenstelle · Zurückverweisung an das DPMA zur erneuten Entscheidung · kein hinreichend geregeltes Waren- und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"OKERPIRAT" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Massaker"

Verstoß gegen die guten Sitten -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Vetexpo"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben