Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 56

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Erblühtee" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Liegnitzer"

geografische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MEDSIMULATION"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FairStromPlus"

keine Unterscheidungskraft · Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein … · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "FairGasPlus"

keine Unterscheidungskraft · Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein … · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "REMEDIAN"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Remise"

Zurückverweisung wegen Verstoß gegen Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "hitec"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "25minutes"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "ETHIKBANK"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Unser Bayern

Mein Autospiegel" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "print24"

Einreichung eines komplett neues Warenverzeichnis · Aufhebung der angefochtenen Beschlüsse · Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung über die … · sollte die Markenstelle zu dem Ergebnis kommen, dass das …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "For Me"

keine Unterscheidungskraft –

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Radio Ostfriesland

Heel Watt besünners" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sibirien"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen