Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 59

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 17
Markenbeschwerdeverfahren – "Catz"

keine Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "123pool"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"FAHRAD" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "GLAMOUR QUEEN"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – "VENTAS"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Quinté+"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Rückerstattung der Beschwerdegebühr -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 11
Markenbeschwerdeverfahren – "Robert Enke"

bei wenig fassbare Waren aus dem Medienbereich beschreiben … · bei Personennamen ist keine Genehmigung ihrer Träger zur … · Namensrechte und andere Persönlichkeitsrechte sind relative … · keine Prüfung im Rahmen der absoluten Schutzhindernisse

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Call & Surf"

keine Unterscheidungskraft · Beschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses · Geltendmachung nachträglicher Verkehrsdurchsetzung · Beschränkung des Zeitranges

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Flatsign"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen