Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 70

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cone"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "activo"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 24
Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren

zur Höhe des Gegenstandswertes im Falle unbenutzter Marken … · zur Erhöhungsgebühr bei mehreren Auftraggebern · zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Madrid"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Wiener Griessler" · Antrag auf Verlängerung der Frist zur Stellungnahme auf die … · Verfahrensvoraussetzung für die Durchführung eines … · Voraussetzung des fristgerechten Widerspruchs

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 15
Markenbeschwerdeverfahren – "Gizeh"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ALMOND"

Freihaltungsbedürfnis · zur Einschränkung des Warenverzeichnisses: keine …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten II" · zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch … · zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag … · zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Autopack"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Neuschwanstein" · Schloss in Schwangau · Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden … · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "N (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "IX (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "V oder U (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "X (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "IXI (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Cotto"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Community Labs"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "ResearchGATE"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ColorTraining" · Unterscheidungskraft · Rückwirkung einer geänderten Rechtsprechung auf den …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen