Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 71

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "go-collect"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Eclair"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "XXXL"

keine Unterscheidungskraft · kein Nachweis der Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat EuGH-Vorlage LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Multi Markets Fund MMF"

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 …

Marken- und Patentrecht
BPatG 33. Senat EuGH-Vorlage LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"NAI · Der Natur-Aktien-Index" · Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 …

Marken- und Patentrecht
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "XI (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "iFINANCE"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "LINEAS"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 12
Markenbeschwerdeverfahren – "Myfruit"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "LOHNSTAR"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Brause Ringe"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "radiologicum"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"TVS Transfer Verbund System shuttle" · keine Benutzungsabsicht des Markenanmelders · zur Absicht des Anmelders: finanzielle Unterstützung des … · finanzielle Benachteiligung desjenigen, der den …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Sachsendampf" · bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "HEADS"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Verfahrenskostenhilfe im markenrechtlichen … · Anwendbarkeit der Bestimmungen der §§ 114 ff. ZPO · bei Ablehnung der Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe …

Marken- und Patentrecht