Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 73

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 28
Markenbeschwerdeverfahren – "mykaraokeradio"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · Bestehen eines Eintragungshindernisses · Nichtberücksichtigung vergleichbaren Vorentscheidungen

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren

zur Festsetzung des Gegenstandswertes · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. … · zum Austausch der geforderten, nicht entstandenen Gebühr …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bionic"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren

Begründetheit der Kostengrundentscheidung wird im … · zum Regelgegenstandswert in Löschungsverfahren · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren

Begründetheit der Kostengrundentscheidung wird im … · zum Regelgegenstandswert in Löschungsverfahren · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"all natural natürliche Aromen natürliche Farben … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen