Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 74

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Q2E"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "SPAR"

Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Avanti"

keine Unterscheidungskraft · schlichte Kaufaufforderung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
PayEngine
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Steckverbinder (dreidimensionale Darstellung)" · erhebliche Abweichung von der üblichen Gestaltungsform · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "Konstanzer Konzilgespräch"

zu Gesprächsbezeichnungen als Herkunftshinweis · Unterscheidungskraft auch für Dienstleistungen, die sich … · zur Unterscheidungskraft von Etablissementbezeichnungen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Cosmetics"

keine Unterscheidungskraft · zukünftiges Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Complete"

Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Innenweltreisen" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Physio-Fit" · zur Antragsbefugnis · Antragsgegner kann in der Person des Antragstellers … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen