Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 75

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Schampaqua (Wort-Bild-Marke)"

gesetzliches Benutzungsverbot · kein Verstoß gegen das bilaterale Handelsabkommen … · keine konkreten Anhaltspunkte für Feststellung der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Miss Tuning" –Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Neue Post (Wort-Bild-Marke)" · grafische Ausgestaltung führt umso eher zur …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 6
Schmuckwelten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Ulmer Münster"

Angabe des Namens eines sakralen Gebäudes · zur Angabe der geographischen Herkunft einer beanspruchten …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 14
Markenbeschwerdeverfahren – "Porco"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Froschkönig" · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "AssayBuilder"

beschreibender Begriffsinhalt · keine Unterscheidungskraft · keine wirksame Einschränkung des Warenverzeichnisses

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "9/11"

zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden Richters wegen … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MeineWahl (Wort-Bild-Marke)"

Markenumschreibung nach Beschwerdeeinlegung und … · zur Rechtskrafterstreckung · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben